Ausgabe 1/2012

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iPhone: Verkaufsverbot in Deutschland

Dieses Mal trifft es Apple: Mit Ausnahme des iPhone 4S dürfen in Deutschland keine iPhones mehr online verkauft werden. Betroffen ist auch das iPad 3G.

von Klaus Zellweger (03.02.2012)

Das Landgerichts Mannheim verfügte den Verkaufsstopp in Deutschland; alle Geräte sind jedoch in der Schweiz noch verfügbar. Natürlich kündigte Apple bereits an, sich gegen diese Verfügung zur Wehr zu setzen und erklärte, dass Motorola es bereits mehrfach abgelehnt habe, das betroffene Patent zu fairen Bedingungen zu akzeptieren – und das, obwohl es zu einem Industriepatent erklärt worden ist. Solche FRAND-Patente, die Teil eines Standards wie zum Beispiel UMTS sind, müssen vom Patentinhaber von Gesetzes wegen zu akzeptablen Bedingungen vergeben werden.

Im vorliegenden Fall geht es um ein Patent, bei dem mehrere verbundene Geräte auf einem aktuellen Stand gehalten werden können. Zwar bezieht sich dieses Patent auf Pager (!), aber scheinbar schafften es die Anwälte von Motorola, es auf den Push-Mail-Service von iCloud umzumünzen.

Pager?!

Die Geräte sind zwar aus dem deutschen Online-Store verschwunden, aber nach wie vor über die Apple-Stores und andere Vertriebskanäle verfügbar.

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